Heide Rühle im Porträt
Von Uwe Roth / erschienen in der Wochenzeitung bwWoche, 19. März 2007
Ein Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nannte Heide Rühle in einem Porträt „die schwäbische Pragmatikerin“. Das ist schon ein Kompliment. Mitgliedern der Grünen wurde – zumindest in der Vergangenheit – gerne nachgesagt, für Alltagspolitik untaugliche Idealisten zu sein.
Die studierte Psychologin hat ihren politischen Stil auf allen Ebenen einer Partei geschärft: Sie ist in Heilbronn geboren, lebt in Stuttgart und seit 1984 Mitglied der Grünen. Bereits drei Jahre später wurde sie Landesvorsitzende. 1990 wechselte sie als Sprecherin in den Bundesvorstand und war dort bis 1998 Politische Geschäftsführerin. Ein Jahr später folgte als Spitzenkandidatin der Wechsel ins Europäische Parlament. Ihrem Landesverband ist sie als Mitglied des Parteirats verbunden.
Im Europaparlament ist Rühle in ihrer zweiten Wahlperiode Mitglied in drei parlamentarischen Ausschüssen. Das allein verlangt ein gutes Stück Pragmatismus, um überhaupt terminlich durchzukommen. Der größte ist der für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Ihn dürften vergleichsweise die meisten Rechtsakte durchlaufen. Auch ihr Ausschuss für Wirtschaft und Währung deckt einige Kernbereiche europäischer Politik ab.
Ausschussarbeit in Brüssel schätzt Heide Rühle besonders, weil sie dort „direkt in die Gesetzgebung eingebunden ist“, wie sie sagt. „Wir können zwar keine Gesetzesanträge einbringen, haben aber auch als Abgeordnete kleiner Fraktionen direkten Einfluss auf den Inhalt.“ Die EP-Abgeordneten kennen keine „Regierung“ und „Opposition“ mit entsprechenden Loyalitätszwängen. Weil es den auch für die Fraktion nicht gibt, „ist der einzelne Abgeordnete freier in seiner Entscheidung als im Bundestag oder Landtag.“ Auch die Fraktionen selbst tickten anders als im Bundestag oder Landtag – nicht nur wegen der Mehrsprachigkeit. „Als Deutsche wird man von Mitgliedern der eigenen Fraktion immer auch aus dem nationalen Blickwinkel betrachtet.“ Dabei stellt sie fest: „Die Deutschen als Vertreter des größten Mitgliedslands werden immer kritischer gesehen.“
„Die Bedeutung des EP wächst, aber die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet“, sagt sie. Das liege auch daran, dass dem Bürger kaum zu vermitteln sei, „wer für was zuständig ist und zur Verantwortung gezogen werden kann.“ Die europäische Verfassung könnte vieles verbessern, ist sie überzeugt. Die Option eines europäischen Bürgerentscheids „könnte das Gefühl vieler Bürger mindern, keinerlei Einfluss auf EU-Politik zu haben.“
Grünen Themen hat Heide Rühle dabei immer fest im Blick: Klimaschutz und Energieversorgung sowie eine „andere Verkehrspolitik“ sind ihre vordergründigen Themen. Solange die EU aktuelle Hausaufgaben wie die Verfassungsfrage nicht erledigt habe, hält sie es für müßig, Visionen nachzuhängen. Da gelte der Grundsatz, besser den Spatz in der Hand zu haben als die Taube auf dem Dach. „Ich bin in Europa Pragmatikerin geworden, die den Prozess an sich für wichtiger hält als die Diskussion um die Finalität.“
Sie ärgert sich über den erzwungenen Reisetourismus der Parlamentarier zwischen Brüssel und Straßburg und hat in diesem Zusammenhang kein Verständnis für EU-Symbolik. Lieber als im Zug würde Heide Rühle ihre Zeit im Gespräch mit den Wählern verbringen.
>> Ein Porträt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von Heide Rühle
Ein Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nannte Heide Rühle in einem Porträt „die schwäbische Pragmatikerin“. Das ist schon ein Kompliment. Mitgliedern der Grünen wurde – zumindest in der Vergangenheit – gerne nachgesagt, für Alltagspolitik untaugliche Idealisten zu sein.
Die studierte Psychologin hat ihren politischen Stil auf allen Ebenen einer Partei geschärft: Sie ist in Heilbronn geboren, lebt in Stuttgart und seit 1984 Mitglied der Grünen. Bereits drei Jahre später wurde sie Landesvorsitzende. 1990 wechselte sie als Sprecherin in den Bundesvorstand und war dort bis 1998 Politische Geschäftsführerin. Ein Jahr später folgte als Spitzenkandidatin der Wechsel ins Europäische Parlament. Ihrem Landesverband ist sie als Mitglied des Parteirats verbunden.
Im Europaparlament ist Rühle in ihrer zweiten Wahlperiode Mitglied in drei parlamentarischen Ausschüssen. Das allein verlangt ein gutes Stück Pragmatismus, um überhaupt terminlich durchzukommen. Der größte ist der für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Ihn dürften vergleichsweise die meisten Rechtsakte durchlaufen. Auch ihr Ausschuss für Wirtschaft und Währung deckt einige Kernbereiche europäischer Politik ab.
Ausschussarbeit in Brüssel schätzt Heide Rühle besonders, weil sie dort „direkt in die Gesetzgebung eingebunden ist“, wie sie sagt. „Wir können zwar keine Gesetzesanträge einbringen, haben aber auch als Abgeordnete kleiner Fraktionen direkten Einfluss auf den Inhalt.“ Die EP-Abgeordneten kennen keine „Regierung“ und „Opposition“ mit entsprechenden Loyalitätszwängen. Weil es den auch für die Fraktion nicht gibt, „ist der einzelne Abgeordnete freier in seiner Entscheidung als im Bundestag oder Landtag.“ Auch die Fraktionen selbst tickten anders als im Bundestag oder Landtag – nicht nur wegen der Mehrsprachigkeit. „Als Deutsche wird man von Mitgliedern der eigenen Fraktion immer auch aus dem nationalen Blickwinkel betrachtet.“ Dabei stellt sie fest: „Die Deutschen als Vertreter des größten Mitgliedslands werden immer kritischer gesehen.“
„Die Bedeutung des EP wächst, aber die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet“, sagt sie. Das liege auch daran, dass dem Bürger kaum zu vermitteln sei, „wer für was zuständig ist und zur Verantwortung gezogen werden kann.“ Die europäische Verfassung könnte vieles verbessern, ist sie überzeugt. Die Option eines europäischen Bürgerentscheids „könnte das Gefühl vieler Bürger mindern, keinerlei Einfluss auf EU-Politik zu haben.“
Grünen Themen hat Heide Rühle dabei immer fest im Blick: Klimaschutz und Energieversorgung sowie eine „andere Verkehrspolitik“ sind ihre vordergründigen Themen. Solange die EU aktuelle Hausaufgaben wie die Verfassungsfrage nicht erledigt habe, hält sie es für müßig, Visionen nachzuhängen. Da gelte der Grundsatz, besser den Spatz in der Hand zu haben als die Taube auf dem Dach. „Ich bin in Europa Pragmatikerin geworden, die den Prozess an sich für wichtiger hält als die Diskussion um die Finalität.“
Sie ärgert sich über den erzwungenen Reisetourismus der Parlamentarier zwischen Brüssel und Straßburg und hat in diesem Zusammenhang kein Verständnis für EU-Symbolik. Lieber als im Zug würde Heide Rühle ihre Zeit im Gespräch mit den Wählern verbringen.
>> Ein Porträt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von Heide Rühle
