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Strukturfonds

Im Juli 2004 hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur Reform der Kohäsionspolitik verabschiedet, denen das Europäische Parlament und der Ministerrat noch zustimmen müssen.

Die Ziele der Kohäsionspolitik ab 2007 sind danach: Konvergenz, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sowie Europäische territoriale Zusammenarbeit. Gemäß Ziel 1 soll die wirtschaftliche Konvergenz der Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand beschleunigt werden. Für die übrige Union – also außerhalb der strukturschwächsten Gebiete – sollen vor allem Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung gefördert werden (Ziel 2). Bei Ziel 3 steht die transnationale Kooperation im gesamten Gebiet der EU im Mittelpunkt.

Die Kommissionsvorschläge sehen für die Kohäsionspolitik ab 2007 folgende Finanzinstrumente vor:
Der Kohäsionsfonds soll zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammen-halts der Gemeinschaft im Interesse der nachhaltigen Entwicklung beitragen.
 
Der EFRE soll der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhaltes in der EU dienen. Hierfür finanziert die EU aus dem EFRE gemeinsam mit den Mitgliedstaaten Maßnahmen zur Regionalentwicklung. Fördermittel daraus stehen immer nur in Programmen der Mitgliedsländer, aber nicht direkt von der EU, für Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen zur Verfügung.
 
Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird im Einklang mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie durchgeführt und hat vier Schwerpunkte: Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen, Verbesserung des Zu-gangs zu Beschäftigung und der Beteiligung am Arbeitsmarkt, Förderung der sozialen Eingliederung durch die Bekämpfung von Diskriminierung und durch die Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personengruppen sowie Förderung von Partnerschaften für Reformvorhaben in den Bereichen Beschäftigung und Eingliederung.