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Die europäischen Institutionen: Die EU – das unbekannte Wesen?

Um was handelt es sich bei der Europäischen Union? Diese eigentlich simple Frage ist nicht leicht zu beantworten. Denn: Die EU ist ein weltweit einzigartiges politisches Gebilde. Sie ist (zumindest noch) kein Bundesstaat, wie etwa die Vereinigten Staaten von Amerika oder die Bundesrepublik Deutschland. Gleichzeitig ist die EU aber mehr als nur ein bloßer Staatenbund, in dem nationale Regierungen zusammenarbeiten, ohne Souveränitätsrechte abzugeben.

Vielmehr weist die EU typische Züge von beidem auf: Klassische bundesstaatliche Merkmale sind etwa das direkt gewählte Europäische Parlament oder der Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem nationalen Recht. Daneben sind aber auch Charakteristika der klassischen Regierungszusammenarbeit erkennbar – so vor allem bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, wo Entscheidungen in der Regel einstimmig getroffen werden. Mit der EU-Verfassung wird – wenn diese hoffentlich in allen EU-Staaten Zustimmung findet – ein wichtiger Schritt in Richtung eines föderalen Europa getan.
 

Die EU: Schwer zu greifendes Erfolgsmodell

Klar wird also: Die Europäische Union lässt sich in herkömmlichen Kategorien nicht sinnvoll erfassen. Und daher flüchtet sich die Wissenschaft oft in die Charakterisierung der EU als Gebilde „sui generis“ – also als ein politisches System ganz eigener Art. Eines ist die EU aber ganz sicher: Ein Erfolgsprojekt, das durch die immer tiefere Integration und durch seine schrittweise Erweiterung um neue Staaten, eine demokratische Friedenszone geschaffen hat, in der Kriege praktisch nicht mehr denkbar sind.
 

Zentrale Institutionen der EU

In der Europäischen Union haben vor allem fünf Institutionen eine herausgehobene Bedeutung. Da ist zunächst das so genannte „institutionelle Dreieck“ aus Europäischem Parlament, Kommission und Rat der EU zu nennen: Sie sind die drei zentralen Organe bei der Gesetzgebung und anderen politischen Entscheidungen. Eine wichtige Rolle spielen auch der Europäische Rat und der Europäische Gerichtshof: Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs gibt die Leitlinien der EU-Politik vor. Und der Europäische Gerichtshof ist verantwortlich für die Rechtssprechung der EU – und bildet damit einen nicht zu unterschätzenden Einflussfaktor.

 

Weitere Einrichtungen

Daneben finden sich in der europäischen Arena noch verschiedene andere „Mitspieler“ mit unterschiedlichen Aufgaben. So der Ausschuss der Regionen, der Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Zentralbank, der Europäische Rechnungshof, der Europäische Bürgerbeauftragte, die Europäische Investitionsbank sowie andere Institutionen, Behörden und Ämter der EU.