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28.Nov.2006
 
Verbraucherinteressen beim Frequenzhandel umfassend berücksichtigen
Pläne für eine einheitliche Frequenzpolitik der EU

Funkfrequenzen gehören zu den wichtigsten Ressourcen des Informationszeitalters. Sie gewährleisten die Sicherheit des Verkehrs genauso wie das Funktionieren der mobilen Kommunikation. Die Digitalisierung der Infrastrukturen führt nun dazu, dass Frequenzbereiche vielfältiger genutzt werden können. Gleichzeitig drängen neue Dienste wie Handyfernsehen oder mobiles Internet auf den Markt.

Heide Rühle forderte deshalb die EU-Kommission auf, bei der Vergabe von Funkfrequenzen nicht einseitig vorzugehen: „Marktmechanismen müssen sorgfältig gegenüber Verbraucherinteressen abgewogen werden.“ Dafür seien eine umfassende Koordination der Mitgliedsstaaten untereinander und öffentliche, transparente Vergabeverfahren notwendig. „Außerdem müssen der Rundfunk und andere vielfaltsichernde Dienste, die für die öffentliche Meinungsbildung unerlässlich sind, vorrangig behandelt werden“, so die baden-württembergische Europaabgeordnete.

Freiwerdende Frequenzen sollten genutzt werden, um auch den ländlichen Raum flächendeckend mit Breitbanddiensten zu versorgen. „Denn ein schneller Internetzugang ist heute für die Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben genauso wichtig wie früher das Telefonieren oder das Fernsehen“, machte Rühle deutlich. Außerdem müssten kleine und mittlere Betriebe durch die Berücksichtigung lokaler und regionaler Besonderheiten von dem Handel mit Frequenzen profitieren.

>> Ausführlicher Artikel "Kommerzieller Handel mit Funkfrequenzen – worum geht’s?"