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11.Mai.2005
 
Bürokratieabbau ohne Gefährdung der Qualitätsstandards
EP verabschiedet Richtlinie zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen

Mit dieser Richtlinie wird es für EU-Bürgerinnen und Bürger einfacher, ihre Arbeitschancen im europäischen Ausland wahrzunehmen. Wer übergangsweise im europäischen Ausland arbeiten möchte, braucht künftig nur noch einen entsprechenden Berufsabschluss im Heimatland oder zwei Jahre Berufserfahrung nachzuweisen. Ungerechtfertigte Beschränkungen der Mobilität durch die Mitgliedstaaten werden abgebaut, Bürokratie eingeschränkt.

Ein Wettlauf nach unten bei der Qualität ist trotzdem nicht zu befürchten. Denn: Wer sich dauerhaft niederlassen möchte, muss gegebenenfalls eine Eignungsprüfung nachweisen oder Fortbildungen absolvieren. Für einige besonders sensible Berufe wie etwa Ärzte, Apotheker, Hebammen oder Architekten werden europaweite Mindeststandards festgelegt. Das Qualitätsniveau wird zudem durch ein System der Einstufung der Berufsqualifikation in fünf Kategorien nach Länge und Niveau der Ausbildung gesichert. Darüber hinaus besteht die Pflicht, den Kunden oder Verbraucher über die eigenen Qualifikationen zu informieren.

Die Anmeldung für eine Niederlassung oder grenzüberschreitende Dienstleistung erfolgt nach dieser Richtlinie im Aufnahmeland (Gastland) und nicht wie von der Kommission vorgeschlagen im Herkunftsland. Auch das Kontrollrecht bleibt beim Aufnahmeland. Dieser Ansatz sollte auch bei der geplanten Dienstleistungsrichtlinie zur Richtschnur werden."

Rühles Fazit: "Mit der vorliegenden Richtlinie ist eine gute Balance zwischen Erleichterung der Freizügigkeit und Qualitätsschutz gelungen. Ich kann nur hoffen, dass diese Balance nicht durch die geplante Dienstleistungsrichtlinie wieder in Frage gestellt wird."

>> Die Plenar-Rede von Heide Rühle

>> Der Richtlinien-Text