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10.Dez.2004
 
Frauen in der Türkei und in der Europäischen Union
Von Heide Rühle veranstaltetes ExpertInnentreffen in Brüssel

Die Vertreterinnen der NGOs erläuterten die herausragende und überaus aktive Rolle, die von der Frauenbewegung bei der jüngsten Straf- und Zivilrechtsreform in der Türkei ausging. Sie forderten jedoch mehr Gehör für Frauenthemen von offizieller Seite, sowohl in der Türkei als auch in der EU. Eine junge türkische Diplomatin verwies auf die große Bedeutung der Entscheidung des Europäischen Rates am 17.Dezember über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen und unterstrich die Bereitschaft ihrer Regierung zur Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Ein Mitarbeiter der Europäischen Kommission betonte, dass zur Übernahme des gemeinschaftlichen Rechtsstandes der Union (Acquis communautaire), die von der Türkei im Laufe des Beitrittsprozesses geleistet werden müsse, auch die Umsetzung der weit reichenden Urteile des Europäischen Gerichtshofes zur Gleichstellung sowie die 2005 in Kraft tretende Gleichstellungsrichtlinie gehört. Nach Eröffnung der Beitrittsverhandlungen werde es voraussichtlich bessere finanzielle Förderungsmöglichkeiten der Kommission für Frauenprojekte und NGOs in der Türkei geben. Ein Vertreter von TÜSIAD, dem türkischen Unternehmerverband, unterstrich die Notwendigkeit von Frauenförderung als unabdingbarer Voraussetzung des wirtschaftlichen Fortschritts der Türkei in den nächsten Jahren. Die konservative türkische Zeitung Hürriyet stellte ihre Kampagne gegen häusliche Gewalt vor, die ihresgleichen in der EU sucht.

Gemäß dem Beschluss des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs vom Dezember 2004 werden die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 03. Oktober 2005 eröffnet. Die Stellung von Frauen in der sich modernisierenden, aber nach wie vor zutiefst patriarchalisch geprägten türkischen Gesellschaft, wird auch während des langjährigen Beitrittsprozesses die europäische Öffentlichkeit beschäftigen. Das ExpertInnen-Seminar hat daher einen wichtigen Anstoß zur zukünftigen gemeinsamen Arbeit gegeben und die Bedeutung des Themas erneut vor Augen geführt.